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Klageschrift jetzt vollständig Online

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Im Prozess Facebook Inc. gegen StudiVZ Ltd. (wir berichteten hier, hier, hier, hier und hier) wurde jetzt die Klageschrift vollständig Online veröffentlicht. Bisher war das Dokument nur auf Papier beim Gericht sowie ausschnittsweise bei Facebook zu bekommen. Da wir alle keine Juristen sind, warten wir einfach mal auf eine Auswertung von Udo Vetter oder so. Netzwertig fasst einiege Interessante Punkte so zusammen:

-StudiVZ-Mitgründer Ehsan Dariani wird auf Seite 8 aus einem SpiegelOnline-Artikel von 2006 zitiert: “We may have oriented ourselves along the lines of the Facebook layout.” Darianis Aussagen werden noch an weiteren Stellen zitiert.

-Auf Seite 10 kommt in Punkt 35 zur Sprache, was ich bereits im ersten Artikel zur Klage angeführt hatte. Facebook verweist explizit auf die nicht gerade smarte Namensgebung bei einigen Stylesheets: “myfb” und “myfacebook”. Ebenso wird auf die damalige Fehlermeldung in StudiVZ hingewiesen, welche den Ordner “fakebook” offenbarte.

-Immer wieder wird auf deutsche Blogs verwiesen. Ein zusammenfassender Artikel von Karsten Wenzlaff und ein nicht mehr online erreichbarer Artikel von unfehlbar.net sind unter anderen als Anhang angefügt worden.

Die Klageschrift gibt es in einem Flash-PDF-Viewer und als Downlaod:

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Neues in Sachen Facebook

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Wie Netzwertig berichtet, hat Facebook sein Design überarbeitet und sieht, wie ich finde, nicht mehr nach StudiVZ aus. Jetzt ist natürlich die Frage, ob die Klage gegen StudiVZ noch funktioniert, da ein Wettbewerbsschaden nach dem Deutschen recht jetzt nur noch schlecht nach zu weisen sein dürfte. Außerdem verweist Netzwertig aus eine Rechtsanalyse bei rechtzweinull.

Achja, die taz schreibt, dass sowohl facebook als auch StudiVZ nur kopien sind!

StudiVZ klagt auch!

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StudiVZ hat soeben eine Pressemitteilung herausgegeben, in der sich das Unternehmen erstmals zu der Klage durch Facebook äußert. StudiVZ habe bereits am Freitag eine Feststellungsklage beim Landgericht Stuttgart eingereicht, um feststellen zu lassen, dass Facebook im unrecht ist.

Hier die Pressemitteilung:

studiVZ: Stellungnahme zu US-Klage 

Berlin, 20. Juli 2008. Nach verschiedenen Medienberichten hat Facebook Inc. am 18.Juli 2008 bei einem kalifornischen Gericht Klage gegen studiVZ eingereicht.

Offensichtlich hielt Facebook es für angebracht, einzelne Medien intensiv über den Inhalt der Klage zu informieren. Diese ist studiVZ bislang nicht zugestellt worden. studiVZ kann und wird den Inhalt der Klageschrift daher nicht kommentieren. Die in den Medienberichten erhobenen Vorwürfe sind haltlos.

Im Vorfeld durch amerikanische Anwälte von Facebook erhobene Vorwürfe hatten studiVZ veranlasst, bereits am vergangenen Freitag Feststellungsklage beim Landgericht Stuttgart einzureichen. Diese hat das Ziel, von den zuständigen deutschen Gerichten feststellen zu lassen, dass die von Facebook erhobenen Vorwürfe nicht zutreffend sind.

Marcus Riecke, CEO von studiVZ Ltd., bezieht zu dem Vorgang wie folgt Stellung: “Nachdem es Facebook trotz aufwändiger Bemühungen bisher nicht gelungen ist, in Deutschland Fuß zu fassen, versucht man jetzt offenkundig, den Erfolg von studiVZ gerichtlich zu behindern.“

„Es gibt weltweit zahlreiche soziale Netzwerke. Facebook war nicht das erste und ist beileibe nicht das Einzige. Mit dem Versuch, studiVZ durch die Durchführung eines Prozesses ohne Erfolgsaussichten vor einem amerikanischen Gericht zu schädigen, erhebt Facebook im Prinzip den Anspruch auf ein weltweites Monopol bei sozialen Netzwerken. Dies ist vermessen und wird sich schnell entlarven. Wir sehen der Sache gelassen entgegen.“

Da wir hier keinen Juristen haben, wollen wir das ganze jetzt nicht interpetieren, aber bei “Sichelputzer” wurde das ganze schon gründlich zerlegt.

Via Netzwertig, bei denen wir uns zutiefst entschuldigen.

Kurzmeldung: Das sagt Facebook

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Auf unsere Anfrage zur Klage gegen StudiVZ antwortet die Pressestelle von Facebook,  StudiVZ sei eine Kopie von Facebook sowohl was die Funktionen, das Konzept und das Design angeht. Die Seite sehe aus wie Facebook in Rot und dies verletze die Urheberrecht Facebooks und daher gehe Facebook am Obersten Gerichtshof von Kalifornien gegen StudiVZ vorgehen.

Update: Den Ausführlichen Beitrag gibt es hier

Kurzmeldung: Facebook verklagt StudiVZ

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Vor wenigen Minuten meldet Techcrunch: “Facebook Sues German Social Network StudiVZ“ Die Klage wird vor dem Supreme Court von Kalifornien verhandelt, sollte sie angenommen werden. Da StudiVZ in den USA nicht direkt verklagt werden kann, wird wohl die Holtzbrinck Gruppe der Verklagte sein, da diese auch Assets in den USA haben.

Update: Die Financial Times zitiert Facebook mit der Aussage: 

seeking to end StudiVZ’s illegal activity to ensure that users are not confused and that Facebook’s reputation remains. (Ungefähr: “[Es ist das Ziel,] dass ende StudiVZ’s illegale Aktivitäten um zugewährleisten, dass die Nutzer nicht verwirrt werden und Facebooks Ansehen unversehrt bleibt)”

Weder StudiVZ noch die Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck konnten bisher von der FT oder uns für eine Stellung nahme erreicht werden.

Ein schnelles Urteil wird es in diesem Prozess wohl nicht geben, Holzbrink sollte wohl aber schon anfangen ein paar Rücklagen anzusammeln, um bei eventuellen Schadenersatzforderungen nicht ganz überrascht dazustehen.

Update: Den Ausführlichen Beitrag gibt es hier